Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Taunus Schwimmschule
Stand: 09.10.2026
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über Schwimmkurse, Privatunterricht, Schnupperstunden und sonstige von der Taunus Schwimmschule angebotene Dienstleistungen.
(2) Vertragspartner ist:
Celine Podgorski
Taunus Schwimmschule – Einzelunternehmen
Feldbergstraße 25
65817 Eppstein
Deutschland
E-Mail: info@taunus-schwimmschule.de
Website: https://taunus-schwimmschule.de
(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
(4) Individuell zwischen der Taunus Schwimmschule und dem Kunden getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Abweichende oder ergänzende Vereinbarungen können insbesondere in Textform getroffen werden.
§ 2 Vertragsgegenstand und Unterrichtsleistungen
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung der jeweils gebuchten Schwimm- oder Unterrichtsleistung.
(2) Art, Umfang, Unterrichtsort, Termine, Anzahl der Unterrichtseinheiten und Preis ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung.
(3) Eine reguläre Unterrichtseinheit dauert grundsätzlich 40 bis 45 Minuten, sofern bei der jeweiligen Leistung nichts Abweichendes angegeben ist.
(4) Das Erreichen eines bestimmten Schwimmabzeichens, einer bestimmten Schwimmfähigkeit oder eines sonstigen Lernerfolgs wird nicht geschuldet. Der Lernerfolg hängt insbesondere vom individuellen Entwicklungsstand, den persönlichen Fähigkeiten, der regelmäßigen Teilnahme und der Mitarbeit des Teilnehmers ab.
(5) Die Gestaltung des Schwimmunterrichts, die Auswahl der Übungen, der Einsatz geeigneter Hilfsmittel sowie die methodische und pädagogische Vorgehensweise liegen im fachlichen Ermessen des eingesetzten Lehrpersonals.
(6) Das Lehrpersonal berücksichtigt dabei insbesondere den Entwicklungsstand, die individuellen Fähigkeiten, die Sicherheit und die Belastbarkeit der Teilnehmer.
(7) Die Entscheidung, ob ein Teilnehmer die Voraussetzungen für eine Schwimmprüfung oder ein Schwimmabzeichen erfüllt, erfolgt anhand der jeweils geltenden Prüfungsanforderungen und der fachlichen Beurteilung des zuständigen Lehrpersonals.
(8) Ein Anspruch auf die Durchführung einer bestimmten Übung, die Abnahme einer Prüfung zu einem bestimmten Zeitpunkt oder die Verleihung eines bestimmten Schwimmabzeichens besteht nicht.
(9) Die Taunus Schwimmschule ist berechtigt, geeignetes und entsprechend qualifiziertes Lehrpersonal einzusetzen oder während eines laufenden Kurses auszutauschen. Ein Anspruch auf Unterricht durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht.
(10) Die wesentlichen Eigenschaften der gebuchten Unterrichtsleistung bleiben von einem Wechsel des Lehrpersonals unberührt.
§ 3 Buchung und Vertragsschluss
(1) Die Buchung erfolgt grundsätzlich über das Online-Buchungssystem der Taunus Schwimmschule. Abweichende Buchungen können im Einzelfall vereinbart werden.
(2) Die Darstellung der angebotenen Leistungen auf der Website stellt grundsätzlich noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
(3) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die ausgewählte Leistung ab.
(4) Der Vertrag kommt mit der Buchungs- beziehungsweise Auftragsbestätigung durch die Taunus Schwimmschule zustande.
(5) Voraussetzung für eine verbindliche Platzreservierung ist grundsätzlich die vollständige Zahlung der Kurs- beziehungsweise Unterrichtsgebühr, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Ein bereits zustande gekommener Vertrag bleibt von der vereinbarten Zahlungsfälligkeit unberührt.
(6) Die Anzahl der verfügbaren Plätze ist begrenzt. Ein Anspruch auf einen bestimmten Kursplatz besteht erst nach Zustandekommen des Vertrages.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Preise.
(2) Die Kurs- beziehungsweise Unterrichtsgebühr ist grundsätzlich unmittelbar bei der Buchung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden während des Buchungsvorgangs angezeigt.
(4) Wird eine vereinbarte Zahlung nicht oder nicht vollständig geleistet, kann die Taunus Schwimmschule den Kunden unter Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist zur Zahlung auffordern.
(5) Nach erfolglosem Ablauf der Zahlungsfrist kann die Taunus Schwimmschule nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten und den Kursplatz anderweitig vergeben.
(6) Gesetzliche Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.
§ 5 Anmeldung minderjähriger Teilnehmer
(1) Die Anmeldung minderjähriger Teilnehmer erfolgt durch eine volljährige Person, die zum Abschluss des Vertrages und zur Abgabe der hierfür erforderlichen Erklärungen berechtigt ist.
(2) Sofern bei der Buchung nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, kommt der Vertrag über die Teilnahme des minderjährigen Kindes mit der buchenden volljährigen Person zustande. Diese ist Vertragspartner und zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
(3) Die buchende Person versichert, zur Anmeldung des minderjährigen Teilnehmers berechtigt zu sein und gegebenenfalls erforderliche Zustimmungen weiterer Sorgeberechtigter eingeholt zu haben.
(4) Die gesetzlichen Vertreter beziehungsweise die für die Betreuung verantwortlichen Personen sind verpflichtet, der Taunus Schwimmschule rechtzeitig diejenigen Umstände mitzuteilen, die für die Sicherheit, Betreuung oder ordnungsgemäße Durchführung des Schwimmunterrichts erheblich sind.
(5) Hierzu zählen insbesondere relevante gesundheitliche Einschränkungen, Erkrankungen, Allergien, Behinderungen, besondere Unterstützungsbedarfe, erforderliche Notfallmedikamente oder sonstige Umstände, die bei der Durchführung des Schwimmunterrichts berücksichtigt werden müssen.
(6) Die Mitteilungspflicht beschränkt sich auf Informationen, die für die sichere und angemessene Durchführung des Unterrichts erforderlich sind. Eine pauschale Offenlegung sämtlicher medizinischer Diagnosen ist nicht erforderlich.
(7) Änderungen solcher Umstände während eines laufenden Kurses sind der Taunus Schwimmschule unverzüglich mitzuteilen, soweit sie für die weitere Teilnahme relevant sind.
(8) Die Taunus Schwimmschule behandelt die mitgeteilten Informationen vertraulich und verarbeitet personenbezogene Gesundheitsdaten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
(9) Die gesetzlichen Vorschriften zur elterlichen Sorge, Aufsichtspflicht und Haftung bleiben unberührt.
§ 6 Teilnahmeberechtigung und Übertragung
(1) Die gebuchte Leistung ist grundsätzlich an den angemeldeten Teilnehmer gebunden.
(2) Eine Übertragung auf eine andere Person ist nur nach vorheriger Zustimmung der Taunus Schwimmschule möglich.
(3) Bei Privatunterricht und Schnupperstunden kann nach vorheriger Mitteilung grundsätzlich eine geeignete Ersatzperson teilnehmen, soweit organisatorische, pädagogische oder sicherheitsrelevante Gründe nicht entgegenstehen.
(4) Die Ersatzperson muss die für das gebuchte Angebot erforderlichen Teilnahmevoraussetzungen erfüllen.
(5) Die Ersatzperson kann durch den Kunden gestellt oder auf Anfrage auch von der Taunus Schwimmschule gesucht werden.
(6) Die Zustimmung zur Teilnahme einer Ersatzperson darf nicht ohne sachlichen Grund verweigert werden.
§ 7 Teilnahmevoraussetzungen und Kurseignung
(1) Die Teilnahme an einem Schwimmkurs setzt voraus, dass der Teilnehmer die in der jeweiligen Kursbeschreibung genannten Anforderungen grundsätzlich erfüllt.
(2) Hierzu können insbesondere ein bestimmtes Mindestalter, bereits vorhandene Schwimmfähigkeiten, die Fähigkeit zur Teilnahme am Gruppenunterricht oder andere für das jeweilige Kurskonzept wesentliche Voraussetzungen gehören.
(3) Die buchende Person ist verpflichtet, bei der Anmeldung zutreffende Angaben zum Alter, zum Schwimmstand und zu sonstigen ausdrücklich abgefragten Teilnahmevoraussetzungen zu machen.
(4) Das Lehrpersonal ist berechtigt, den tatsächlichen Leistungsstand und die Eignung eines Teilnehmers während des Unterrichts fachlich einzuschätzen.
(5) Stellt sich heraus, dass ein Teilnehmer die Anforderungen des gebuchten Kurses noch nicht oder nicht mehr erfüllt, kann die Taunus Schwimmschule einen Wechsel in einen besser geeigneten Kurs empfehlen.
(6) Ein Kurswechsel erfolgt grundsätzlich in Abstimmung mit dem Kunden und setzt einen geeigneten freien Kursplatz voraus.
(7) Besteht aufgrund fehlender Voraussetzungen eine konkrete Gefahr für den Teilnehmer oder andere Personen oder ist eine sichere Durchführung des Unterrichts auch unter Berücksichtigung angemessener Anpassungen nicht möglich, kann die Taunus Schwimmschule die Teilnahme vorübergehend ablehnen.
(8) Vor einem dauerhaften Ausschluss wird nach Möglichkeit geprüft, ob eine geeignete alternative Teilnahmeform, eine zumutbare Anpassung oder ein Kurswechsel möglich ist.
(9) Die finanziellen Folgen einer Beendigung oder Nichtdurchführung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften und den Umständen des Einzelfalls. Ein pauschaler Ausschluss jeglicher Erstattung erfolgt nicht.
(10) Eine Behinderung, Erkrankung oder ein besonderer Unterstützungsbedarf rechtfertigt für sich genommen keinen Ausschluss von der Teilnahme.
(11) Selbstständige Toilettennutzung: Teilnehmer an Kinderkursen ohne begleitende Bezugsperson müssen grundsätzlich in der Lage sein, die Toilette selbstständig aufzusuchen und zu benutzen. Hierzu gehört insbesondere, dass sie ihre Kleidung eigenständig handhaben, die Toilette ohne persönliche Hilfestellung benutzen und sich anschließend selbstständig wieder ankleiden können. Das Lehrpersonal übernimmt grundsätzlich keine Unterstützung bei der Toilettenbenutzung oder der Intimhygiene. Besteht aufgrund des Alters, des Entwicklungsstands oder einer gesundheitlichen Einschränkung ein entsprechender Unterstützungsbedarf, ist dies der Taunus Schwimmschule vor der Buchung mitzuteilen. In diesem Fall wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen eine sichere Teilnahme ermöglicht werden kann.
§ 8 Kurswechsel und Änderungen des Leistungsstands
(1) Ein Wechsel in einen anderen Kurs kann nach Absprache erfolgen, wenn dies aus pädagogischen oder methodischen Gründen sinnvoll ist und ein geeigneter freier Kursplatz zur Verfügung steht.
(2) Ein Anspruch auf einen Kurswechsel oder einen bestimmten Alternativkurs besteht nicht, soweit ein solcher Anspruch nicht aus gesetzlichen Vorschriften oder einer individuellen Vereinbarung folgt.
(3) Die Empfehlung eines Kurswechsels kann insbesondere erfolgen, wenn der Leistungsstand eines Teilnehmers deutlich über oder unter den Anforderungen des ursprünglich gebuchten Kurses liegt.
(4) Eine Änderung des gebuchten Kurses, die wesentliche Vertragsbestandteile betrifft, bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Kunden.
§ 9 Mindestteilnehmerzahl und Nichtzustandekommen eines Kurses
(1) Die Taunus Schwimmschule kann für Gruppenkurse eine Mindestteilnehmerzahl vorsehen.
(2) Wird die für den gebuchten Kurs ausgewiesene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, kann die Taunus Schwimmschule den Kurs absagen, sofern auf diese Möglichkeit und die maßgebliche Absagefrist vor Vertragsschluss hingewiesen wurde.
(2) Eine Absage wegen Nichterreichens der Mindestteilnehmerzahl erfolgt grundsätzlich spätestens sieben Kalendertage vor Kursbeginn. Eine kürzere Frist gilt nur, wenn sie vor Vertragsschluss für den betreffenden Kurs ausdrücklich angegeben und rechtlich zulässig vereinbart wurde.
(4) Bereits geleistete Zahlungen für einen vollständig abgesagten Kurs werden vollständig zurückerstattet.
(5) Alternativ kann dem Kunden ein anderer geeigneter Kurs angeboten werden. Die Umbuchung erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden.
(6) Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 10 Stornierung von Gruppenkursen durch den Kunden
(1) Für die Stornierung eines gebuchten Gruppenkurses gelten die nachfolgenden Regelungen. Diese Stornierungsmöglichkeiten werden von der Taunus Schwimmschule unabhängig von einem gegebenenfalls bestehenden gesetzlichen Widerrufsrecht eingeräumt.
(2) Bis einschließlich 20 Tage vor dem ersten Kurstermin kann der Kunde den gebuchten Gruppenkurs stornieren. In diesem Fall wird die bereits gezahlte Kursgebühr unter Abzug eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 30,00 € zurückerstattet.
(3) Weniger als 20 Tage vor dem ersten Kurstermin ist die vereinbarte Kursgebühr grundsätzlich in voller Höhe zu zahlen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die für den Kurs eingeplanten Kosten und Kapazitäten zu diesem Zeitpunkt regelmäßig bereits verbindlich disponiert sind und eine anderweitige Vergabe des Kursplatzes mit zunehmender Nähe zum Kursbeginn erschwert sein kann.
Kann der frei gewordene Kursplatz vollständig anderweitig vergeben werden, wird die bereits gezahlte Kursgebühr unter Abzug eines pauschalierten Schadensersatzes in Höhe von 30,00 € zurückerstattet.
(4) Nach Beginn des Kurses ist die Kursgebühr grundsätzlich in voller Höhe zu zahlen. Kann der frei gewordene Kursplatz während des laufenden Kurses anderweitig vergeben werden, werden die ab dem Zeitpunkt der Übernahme des Kursplatzes durch den neuen Teilnehmer noch ausstehenden Unterrichtseinheiten anteilig erstattet. Von dem zu erstattenden Betrag wird ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von 30,00 € abgezogen.
(5) Der Kunde kann nach vorheriger Abstimmung selbst einen geeigneten Ersatzteilnehmer vorschlagen. Die Taunus Schwimmschule kann einen vorgeschlagenen Ersatzteilnehmer aus sachlichen Gründen ablehnen, insbesondere wenn Alter, Leistungsstand oder sonstige Teilnahmevoraussetzungen nicht dem gebuchten Kurs entsprechen.
(6) Die vorstehend geregelte Schadenspauschale berücksichtigt den bei einer Stornierung nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass der Taunus Schwimmschule durch die Stornierung überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden als die jeweilige Pauschale entstanden ist. In diesem Fall ist lediglich der tatsächlich entstandene Schaden zu ersetzen.
(7) Der Taunus Schwimmschule bleibt der Nachweis vorbehalten, dass infolge der Stornierung ein höherer Schaden entstanden ist, soweit dieser nach den gesetzlichen Vorschriften vom Kunden zu ersetzen ist. Bereits ersparte Aufwendungen sowie Einnahmen aus einer anderweitigen Vergabe des Kursplatzes werden hierbei angerechnet.
(8) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(9) Empfiehlt die Taunus Schwimmschule aufgrund der individuellen Entwicklung, des aktuellen Leistungsstands oder der persönlichen Situation eines Kindes eine vorübergehende Pause vom Schwimmunterricht, kann der gebuchte Kurs unabhängig vom Zeitpunkt der Empfehlung kostenfrei storniert werden. In diesem Fall werden bereits gezahlte Kursgebühren für noch nicht in Anspruch genommene Unterrichtseinheiten vollständig erstattet. Ein pauschalierter Schadensersatz wird nicht erhoben. Die Entscheidung über eine entsprechende Empfehlung erfolgt durch die Taunus Schwimmschule auf Grundlage einer pädagogischen Einschätzung.
§ 11 Stornierung von Privatunterricht und Schnupperstunden
(1) Für gebuchten Privatunterricht und gebuchte Schnupperstunden gelten folgende Stornierungsbedingungen:
a) Mehr als 7 Tage vor dem vereinbarten Termin
Der Termin kann kostenfrei storniert werden. Bereits geleistete Zahlungen werden vollständig zurückerstattet.
b) Ab 7 Tagen bis spätestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin
Der Termin kann gegen einen pauschalierten Schadensersatzes von 15,00 € storniert werden. Die darüber hinaus bereits gezahlte Vergütung wird zurückerstattet.
c) Weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin oder bei Nichterscheinen
Die vereinbarte Vergütung ist grundsätzlich in voller Höhe zu zahlen, soweit der Vergütungsanspruch nach den gesetzlichen Vorschriften fortbesteht.
Bei einer krankheitsbedingten Verhinderung kann ein ärztliches Attest vorgelegt werden. In diesem Fall reduziert die Taunus Schwimmschule die zu zahlende Vergütung aus Kulanz auf 50 % der vereinbarten Gesamtgebühr, soweit nicht nach den gesetzlichen Vorschriften ein geringerer Betrag geschuldet ist.
(2) Kann ein innerhalb von 48 Stunden vor Beginn stornierter Termin durch die Taunus Schwimmschule anderweitig vollständig vergeben werden, wird die bereits gezahlte Vergütung unter Abzug eines pauschalierten Schadensersatzes von 15,00 € zurückerstattet.
(3) Der Kunde kann nach vorheriger Abstimmung einen geeigneten Ersatzteilnehmer benennen. Die Taunus Schwimmschule kann den Ersatzteilnehmer aus sachlichen Gründen ablehnen, insbesondere wenn Alter, Leistungsstand oder sonstige Voraussetzungen einer sicheren und ordnungsgemäßen Durchführung des gebuchten Unterrichts entgegenstehen.
(4) Bei Privatunterricht mit mehreren gemeinsam angemeldeten Teilnehmern bleibt die vereinbarte Gesamtvergütung grundsätzlich bestehen, wenn lediglich einzelne Teilnehmer kurzfristig nicht teilnehmen. Soweit sich durch die geringere Teilnehmerzahl nach der zum Buchungszeitpunkt geltenden Preisstruktur ein anderer Preis ergibt, wird die Vergütung entsprechend dieser Preisstruktur berechnet.
(5) Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass der Taunus Schwimmschule infolge der Stornierung oder des Nichterscheinens kein Schaden beziehungsweise Aufwand oder ein wesentlich geringerer Schaden beziehungsweise Aufwand entstanden ist.
(6) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 12 Versäumte Unterrichtseinheiten und verspätetes Erscheinen
(1) Kann ein Teilnehmer aus persönlichen Gründen, insbesondere aufgrund von Krankheit, Urlaub, Terminkollisionen oder sonstiger Verhinderung, an einer regulär stattfindenden Unterrichtseinheit nicht teilnehmen, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen Nachholtermin oder eine anteilige Erstattung.
(2) Dies gilt auch bei kurzfristiger Erkrankung des Teilnehmers, soweit gesetzliche Rechte im Einzelfall nicht entgegenstehen.
(3) Nachholtermine können grundsätzlich nicht gewährleistet werden. Aufgrund der begrenzten Verfügbarkeit geeigneter Schwimmbadzeiten und freier Kursplätze sowie der festgelegten Gruppengrößen ist eine zusätzliche Aufnahme von Teilnehmern in andere Kurse regelmäßig nicht möglich.
(4) Die Begrenzung der Teilnehmerzahl dient insbesondere der Unterrichtsqualität, der individuellen Betreuung und der Sicherheit aller Kursteilnehmer.
(5) Soweit organisatorisch möglich, kann die Taunus Schwimmschule im Einzelfall freiwillig einen Nachholtermin oder eine andere Ersatzmöglichkeit anbieten. Hierauf besteht kein Anspruch.
(6) Auch aus der Gewährung eines Nachholtermins in einem Einzelfall entsteht kein Anspruch auf Nachholtermine in anderen oder zukünftigen Fällen.
(7) Die Teilnehmer sind verpflichtet, rechtzeitig zum vereinbarten Unterrichtsbeginn am vorgesehenen Übergabe- beziehungsweise Treffpunkt zu erscheinen.
(8) Bei verspätetem Erscheinen besteht kein Anspruch auf Verlängerung der Unterrichtseinheit oder Nachholung der versäumten Unterrichtszeit.
(9) Ist eine sichere Eingliederung eines verspätet eintreffenden Teilnehmers in den bereits laufenden Unterricht nicht möglich, kann die Teilnahme an der betreffenden Unterrichtseinheit abgelehnt werden.
(10) Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 13 Absagen und Ausfälle durch die Taunus Schwimmschule
(1) Muss eine Unterrichtseinheit aufgrund von Krankheit des Lehrpersonals, organisatorischen Gründen oder aus anderen von der Taunus Schwimmschule zu vertretenden Gründen abgesagt werden, bemüht sich die Taunus Schwimmschule um einen geeigneten Ersatztermin.
(2) Kann kein zumutbarer Ersatztermin vereinbart werden, wird die Vergütung für die ausgefallene Unterrichtseinheit anteilig erstattet.
(3) Bereits geleistete Zahlungen werden insoweit zurückerstattet, wie die vereinbarte Unterrichtsleistung endgültig nicht erbracht wird und kein Vergütungsanspruch besteht.
(4) Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
§ 14 Terminänderungen
(1) Die bei der Buchung angegebenen Termine sind grundsätzlich verbindlich.
(2) In begründeten Ausnahmefällen können Änderungen erforderlich werden, insbesondere aufgrund von Änderungen der Schwimmbadbelegung, technischen Störungen, Krankheit des Lehrpersonals oder vergleichbaren Umständen.
(3) Die Taunus Schwimmschule informiert die Kunden über notwendige Änderungen so früh wie möglich.
(4) Geringfügige Änderungen, die den vereinbarten Leistungsumfang nicht wesentlich beeinträchtigen und für den Kunden zumutbar sind, können vorgenommen werden, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht.
(5) Bei erheblichen Änderungen, insbesondere einer wesentlichen Verschiebung von Termin oder Unterrichtsort, werden die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt.
(6) Kann die geänderte Leistung dem Kunden nicht zugemutet werden und wird keine geeignete Alternative vereinbart, werden nicht erbrachte Leistungen anteilig erstattet.
(7) Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 15 Ausfall oder Schließung eines Schwimmbades
(1) Ist das ursprünglich vorgesehene Schwimmbad vorübergehend oder dauerhaft nicht nutzbar, kann die Taunus Schwimmschule den Unterricht in einem anderen geeigneten Schwimmbad anbieten.
(2) Eine Verlegung setzt voraus, dass der alternative Standort hinsichtlich Erreichbarkeit, Ausstattung, Sicherheit und Unterrichtsbedingungen für die Teilnehmer zumutbar ist.
(3) Wesentliche Änderungen des vereinbarten Unterrichtsorts bedürfen grundsätzlich der Zustimmung des Kunden.
(4) Ist eine Fortführung des Kurses nicht oder nur unter für den Kunden unzumutbaren Bedingungen möglich, werden noch nicht erbrachte Unterrichtseinheiten anteilig erstattet.
(5) Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 16 Höhere Gewalt und außergewöhnliche Ereignisse
(1) Kann eine Leistung aufgrund eines Ereignisses nicht erbracht werden, das außerhalb des Einflussbereichs der Taunus Schwimmschule liegt, insbesondere aufgrund behördlicher Anordnungen, Naturereignissen, Unwettern, längerfristigen technischen Störungen der Badeanlage oder vergleichbaren außergewöhnlichen Umständen, informiert die Taunus Schwimmschule die betroffenen Kunden so früh wie möglich.
(2) Soweit möglich und zumutbar, wird ein Ersatztermin oder eine alternative Durchführung angeboten.
(3) Kann die vereinbarte Leistung endgültig nicht erbracht werden und besteht nach den gesetzlichen Vorschriften kein Vergütungsanspruch, werden bereits geleistete Zahlungen für die nicht erbrachte Leistung zurückerstattet.
(4) Gesetzliche Ansprüche der Vertragsparteien bei dauerhafter oder vorübergehender Unmöglichkeit der Leistung bleiben unberührt.
§ 17 Besondere Bedingungen für Unterricht im Freibad
(1) Bei Schwimmunterricht im Freibad ist die Durchführung von den Wetterbedingungen, den örtlichen Gegebenheiten sowie einer sicheren und ordnungsgemäßen Durchführung des Unterrichts abhängig.
(2) Privatunterricht im Freibad findet grundsätzlich nur bei einer Außentemperatur von mindestens 20 °C statt. Bei niedrigeren Temperaturen kann der Termin abgesagt werden.
(3) Bei einer Außentemperatur ab 30 °C kann Privatunterricht abgesagt werden, wenn aufgrund einer hohen Auslastung beziehungsweise Überfüllung des Schwimmbades eine sichere und qualitativ angemessene Durchführung des Schwimmunterrichts nicht gewährleistet werden kann.
(4) Maßgeblich sind insbesondere die tatsächlich zur Verfügung stehende Wasserfläche, die Anzahl der Badegäste und die Möglichkeit, den Unterricht sicher durchzuführen.
(5) Unabhängig von der Außentemperatur kann Unterricht insbesondere bei Gewitter, Sturm, Unwetter, behördlichen oder betrieblichen Einschränkungen des Badebetriebs oder sonstigen Umständen abgesagt werden, wenn eine sichere Durchführung nicht möglich oder nicht vertretbar ist.
(6) Die Entscheidung über eine wetter- oder sicherheitsbedingte Absage kann aufgrund kurzfristiger Veränderungen der Wetterlage oder der Auslastung des Schwimmbades auch kurzfristig getroffen werden.
(7) Die Taunus Schwimmschule informiert die betroffenen Kunden hierüber so früh wie unter den jeweiligen Umständen möglich.
(8) Wird eine Unterrichtseinheit durch die Taunus Schwimmschule aufgrund der in diesem Paragraphen genannten Umstände abgesagt und kann die gebuchte Unterrichtsleistung nicht stattfinden, wird die auf diese Unterrichtseinheit entfallende Vergütung vollständig erstattet, sofern kein Ersatztermin vereinbart wird.
(9) Wird ein Ersatztermin angeboten und mit dem Kunden vereinbart, entfällt die Erstattung für die ursprünglich ausgefallene Unterrichtseinheit.
§ 18 Wassertemperatur und örtliche Unterrichtsbedingungen
(1) Der Schwimmunterricht findet in Schwimmbädern unterschiedlicher Betreiber statt. Die örtlichen Gegebenheiten können sich insbesondere hinsichtlich Wassertemperatur, Raumtemperatur, Beckentiefe, Ausstattung und Zugangsbedingungen unterscheiden.
(2) Die Taunus Schwimmschule hat nicht an allen Unterrichtsstandorten unmittelbaren Einfluss auf die technischen Betriebsbedingungen des Schwimmbades.
(3) Geringfügige, vorübergehende und für die jeweilige Teilnehmergruppe gesundheitlich unbedenkliche Abweichungen von üblichen Betriebsbedingungen begründen für sich genommen keinen Anspruch auf eine Änderung oder Absage des Unterrichts.
(4) Die Taunus Schwimmschule berücksichtigt bei der Durchführung des Unterrichts insbesondere das Alter, die gesundheitlichen Voraussetzungen und die Belastbarkeit der Teilnehmer.
(5) Bei Säuglingen, Kleinkindern oder anderen besonders empfindlichen Teilnehmergruppen werden die jeweiligen Anforderungen an eine sichere und gesundheitlich angemessene Wassertemperatur besonders berücksichtigt.
(6) Ist aufgrund der Wassertemperatur oder anderer örtlicher Bedingungen eine sichere beziehungsweise gesundheitlich vertretbare Durchführung des Unterrichts nicht möglich, wird die betreffende Unterrichtseinheit nicht durchgeführt beziehungsweise abgebrochen.
(7) Für ausgefallene oder nicht vollständig erbrachte Leistungen gelten die Regelungen dieser AGB über Unterrichtsausfälle sowie die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 19 Gesundheitliche Voraussetzungen und Mitwirkungspflichten
(1) Der Teilnehmer muss gesundheitlich in der Lage sein, am gebuchten Schwimmunterricht teilzunehmen.
(2) Soweit gesundheitliche Besonderheiten, Erkrankungen, Allergien, Einschränkungen oder erforderliche Medikamente für die sichere Durchführung des Schwimmunterrichts relevant sind, sind diese der Taunus Schwimmschule rechtzeitig vor Unterrichtsbeginn mitzuteilen.
(3) Die Mitteilung soll sich auf diejenigen Informationen beschränken, die für eine sichere Durchführung des Unterrichts und ein angemessenes Verhalten im Notfall erforderlich sind.
(4) Bei akuten ansteckenden Erkrankungen, Fieber, Durchfall, Erbrechen oder sonstigen Erkrankungen, bei denen eine Teilnahme gesundheitlich nicht vertretbar ist oder andere Teilnehmer gefährdet werden könnten, darf am Unterricht nicht teilgenommen werden.
(5) Bei Zweifeln an der sicheren Teilnahme kann die Taunus Schwimmschule die Teilnahme für die betreffende Unterrichtseinheit ablehnen, soweit dies aus sachlichen Sicherheits- oder Gesundheitsgründen erforderlich ist.
(6) Bei bekannten gesundheitlichen Einschränkungen kann die Taunus Schwimmschule im Einzelfall um eine ärztliche Einschätzung zur Schwimmtauglichkeit bitten, sofern dies zur Klärung konkreter Sicherheitsbedenken erforderlich und verhältnismäßig ist.
(7) Das Lehrpersonal ist nicht verpflichtet, medizinische Behandlungen oder Medikamentengaben durchzuführen. Erforderliche individuelle Unterstützungsmaßnahmen sind vor Kursbeginn gesondert abzustimmen.
(8) Gesetzliche Rechte, insbesondere zum Schutz vor Benachteiligungen, bleiben unberührt.
§ 20 Hygiene und Sauberkeit
(1) Teilnehmer und Begleitpersonen sind verpflichtet, die geltenden Hygienevorschriften des jeweiligen Schwimmbadbetreibers einzuhalten.
(2) Vor dem Betreten des Schwimmbeckens ist grundsätzlich eine gründliche Körperreinigung durch Duschen vorzunehmen, soweit keine gesundheitlichen Gründe entgegenstehen.
(3) Säuglinge und Kleinkinder, die noch nicht zuverlässig trocken sind, müssen geeignete Schwimmwindeln tragen, soweit die örtlichen Badevorschriften dies vorsehen oder dies aus hygienischen Gründen erforderlich ist.
(4) Gewöhnliche Einwegwindeln sind für die Benutzung im Schwimmbecken nicht geeignet.
(5) Verunreinigungen des Schwimmbeckens, insbesondere durch Erbrechen, Stuhlgang oder andere hygienisch relevante Vorfälle, sind unverzüglich dem Lehrpersonal beziehungsweise dem Schwimmbadpersonal zu melden.
(6) Bei entsprechenden Vorfällen sind die Anweisungen des Lehrpersonals und des Schwimmbadbetreibers unverzüglich zu befolgen.
(7) Die Taunus Schwimmschule kann Teilnehmer vorübergehend vom Unterricht ausschließen, wenn dies aus konkreten hygienischen oder gesundheitlichen Gründen erforderlich ist.
(8) Schadensersatzansprüche aufgrund schuldhaft verursachter Verunreinigungen richten sich ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften und § 26 dieser AGB.
§ 21 Aufsichtspflicht, Übergabe und Abholung von Kindern
(1) Die Taunus Schwimmschule übernimmt während des vereinbarten Schwimmunterrichts die erforderliche Aufsicht über die ihr ordnungsgemäß übergebenen minderjährigen Teilnehmer.
(2) Die Aufsichtspflicht der Taunus Schwimmschule beginnt grundsätzlich mit der persönlichen Übergabe des Kindes an das zuständige Lehrpersonal am vereinbarten Übergabepunkt.
(3) Die Aufsichtspflicht endet grundsätzlich mit der ordnungsgemäßen Übergabe des Kindes an einen Erziehungsberechtigten oder eine andere zur Abholung berechtigte Person.
(4) Die gesetzlichen Aufsichtspflichten und die Verantwortung für die Sicherheit des Kindes bleiben von diesen Regelungen unberührt. Insbesondere endet eine tatsächlich übernommene Aufsicht nicht allein durch den Ablauf der vereinbarten Unterrichtszeit, wenn das Kind noch nicht ordnungsgemäß übergeben werden konnte.
(5) Außerhalb der von der Taunus Schwimmschule übernommenen Aufsichtszeit liegt die Aufsicht grundsätzlich bei den Erziehungsberechtigten beziehungsweise den von ihnen beauftragten Begleitpersonen.
(6) Dies gilt insbesondere für den Aufenthalt vor Unterrichtsbeginn, das Umkleiden, das Duschen, den Toilettengang sowie den Aufenthalt nach der ordnungsgemäßen Rückgabe des Kindes, soweit hierfür keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
(7) Kinder dürfen vor der persönlichen Übergabe an das Lehrpersonal nicht unbeaufsichtigt im Schwimmbadbereich oder im Wasser zurückgelassen werden.
(8) Erziehungsberechtigte beziehungsweise Begleitpersonen haben sicherzustellen, dass die Kinder pünktlich zum vereinbarten Übergabepunkt gebracht und nach Unterrichtsende rechtzeitig abgeholt werden.
(9) Die Übergabe und Abholung haben so zu erfolgen, dass das Lehrpersonal erkennen kann, welche Person die Verantwortung für das Kind übernimmt.
(10) Soll ein Kind von einer anderen Person abgeholt werden, muss diese hierzu berechtigt sein. Die Taunus Schwimmschule kann bei begründeten Zweifeln einen geeigneten Nachweis der Abholberechtigung verlangen.
(11) Soll ein Kind nach dem Unterricht ohne persönliche Abholung selbstständig gehen dürfen, ist dies nur nach vorheriger ausdrücklicher Vereinbarung mit den Sorgeberechtigten möglich, soweit Alter, Entwicklungsstand und örtliche Gegebenheiten dies zulassen.
(12) Verlässt ein Kind den Unterricht vorzeitig, ist eine sichere Übergabe an die verantwortliche Begleitperson sicherzustellen.
(13) Toilettengänge während des Unterrichts: Muss ein Kind während des Schwimmunterrichts die Toilette aufsuchen, hat es dies dem zuständigen Lehrpersonal mitzuteilen. Das Lehrpersonal entscheidet unter Berücksichtigung des Alters, der Selbstständigkeit des Kindes und der örtlichen Gegebenheiten, wie der Toilettengang sicher organisiert werden kann. Die Kinder müssen die Toilette grundsätzlich eigenständig benutzen können. Eine persönliche Unterstützung bei der Toilettenbenutzung oder Intimhygiene durch das Lehrpersonal ist nicht Bestandteil der Unterrichtsleistung. Die Aufsichtspflichten der Taunus Schwimmschule bleiben hiervon unberührt.
(14) Bei Eltern-Kind-Kursen verbleibt die unmittelbare Betreuung und Aufsicht über das Kind grundsätzlich bei der teilnehmenden Begleitperson. Die Taunus Schwimmschule bleibt für die ordnungsgemäße Erbringung ihrer eigenen Unterrichts- und Sicherheitspflichten verantwortlich.
(15) Werden Kinder nicht rechtzeitig abgeholt, bemüht sich die Taunus Schwimmschule um die Kontaktaufnahme mit den Erziehungsberechtigten beziehungsweise den angegebenen Kontaktpersonen. Das Kind wird nicht allein zurückgelassen.
(16) Wiederholte erhebliche Verspätungen bei der Abholung können Anlass für eine gesonderte organisatorische Vereinbarung oder weitere verhältnismäßige Maßnahmen sein.
(17) Die Taunus Schwimmschule setzt bei ihren regulären Kindergruppenkursen grundsätzlich zwei Schwimmlehrkräfte ein, um eine sichere und qualitativ hochwertige Betreuung der Teilnehmer zu gewährleisten. Kann ein Kurs ausnahmsweise nur mit einer Schwimmlehrkraft durchgeführt werden, kann die Taunus Schwimmschule verlangen, dass während der Unterrichtseinheit eine erziehungsberechtigte oder entsprechend bevollmächtigte Begleitperson des Kindes vor Ort bleibt. Die Begleitperson muss während der gesamten Unterrichtseinheit erreichbar sein und bei Bedarf kurzfristig Unterstützung leisten können, insbesondere bei Toilettengängen oder anderen individuellen Betreuungsbedürfnissen des Kindes. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung des Schwimmunterrichts sowie die gesetzlichen Aufsichts- und Sicherheitspflichten der Taunus Schwimmschule bleiben hiervon unberührt.
§ 22 Zutritt zur Schwimmhalle und Verhalten am Standort
(1) Es gelten die Haus- und Badeordnungen des jeweiligen Schwimmbadbetreibers sowie die berechtigten Anweisungen des Personals der Taunus Schwimmschule und des Schwimmbadbetreibers.
(2) Begleitpersonen dürfen die Schwimmhalle beziehungsweise Zuschauerbereiche nur betreten, soweit dies am jeweiligen Standort gestattet ist.
(3) Das Betreten der Schwimmhalle mit Straßenschuhen ist nicht gestattet, soweit die örtlichen Bestimmungen nichts anderes vorsehen.
(4) Das Mitbringen und Verwenden von Glasflaschen, Trinkgläsern oder sonstigen Gegenständen und Behältnissen aus Glas ist in der Schwimmhalle sowie im unmittelbaren Schwimmbadbereich aus Sicherheitsgründen untersagt.
(5) Das Mitbringen und Verzehren von Speisen ist in der Schwimmhalle sowie im unmittelbaren Schwimmbadbereich nicht gestattet. Hiervon ausgenommen sind medizinisch erforderliche Lebensmittel, soweit deren Mitnahme notwendig ist und die Sicherheit beziehungsweise Hygiene gewährleistet werden kann.
(6) Teilnehmer und Begleitpersonen haben die Räumlichkeiten und Einrichtungen pfleglich zu behandeln und sauber zu hinterlassen.
(7) Der Konsum von Alkohol und berauschenden Mitteln ist im Zusammenhang mit der Teilnahme am Schwimmunterricht untersagt. Rauchverbote und sonstige Vorgaben des jeweiligen Schwimmbadbetreibers sind einzuhalten.
(8) Umkleiden, Duschen und sonstige Einrichtungen dürfen ausschließlich entsprechend ihrer jeweiligen Zweckbestimmung und den örtlichen Regelungen genutzt werden.
(9) Nicht am Unterricht teilnehmende Geschwisterkinder und andere Begleitpersonen dürfen den Unterricht nicht stören. Die Aufsicht über diese Personen liegt bei den jeweils verantwortlichen Begleitpersonen.
(10) Eine eigenständige Nutzung des Schwimmbeckens durch Begleitpersonen oder nicht angemeldete Kinder ist nicht Bestandteil der gebuchten Unterrichtsleistung und nur mit ausdrücklicher Erlaubnis des jeweiligen Schwimmbadbetreibers zulässig.
§ 23 Besondere Regeln für Klinik-, Hotel- und Privatstandorte
(1) Einzelne Unterrichtsangebote der Taunus Schwimmschule finden in Schwimmbädern statt, die sich innerhalb von Kliniken, Hotels, privaten Einrichtungen oder sonstigen nicht öffentlichen beziehungsweise nur eingeschränkt zugänglichen Gebäuden befinden.
(2) Der Zutritt zu diesen Einrichtungen ist grundsätzlich nur im Rahmen der gebuchten Unterrichtsleistung und der vom jeweiligen Betreiber gestatteten Bereiche erlaubt.
(3) Teilnehmer und Begleitpersonen haben die jeweils mitgeteilten Zugangswege, Aufenthaltsbereiche, Umkleiden, sanitären Einrichtungen und sonstigen örtlichen Vorgaben einzuhalten.
(4) Nicht für den Schwimmunterricht freigegebene Bereiche dürfen nicht betreten werden.
(5) Die Nutzung weiterer Einrichtungen des jeweiligen Standortbetreibers ist nicht Bestandteil des Vertrages, sofern sie nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(6) Besondere Rücksichtnahme auf Patienten, Bewohner, Hotelgäste, Mitarbeiter und sonstige berechtigte Nutzer der Einrichtung ist erforderlich.
(7) Soweit der jeweilige Standort besondere Zutritts-, Hygiene-, Sicherheits- oder Ruhevorschriften vorsieht, sind diese zu beachten, sofern sie den Teilnehmern in geeigneter Weise bekannt gemacht wurden.
(8) Die Taunus Schwimmschule kann aus sachlichen Gründen verlangen, dass Begleitpersonen bestimmte Bereiche während des Unterrichts verlassen, soweit dies aufgrund der örtlichen Bedingungen, der Sicherheit oder der ordnungsgemäßen Durchführung des Unterrichts erforderlich und zumutbar ist.
§ 24 Sicherheitsanweisungen und Verhalten während des Unterrichts
(1) Den sicherheitsrelevanten Anweisungen des Lehrpersonals und des Schwimmbadpersonals ist unverzüglich Folge zu leisten.
(2) Teilnehmer dürfen das Wasser nur nach Aufforderung beziehungsweise Freigabe durch das Lehrpersonal betreten.
(3) Gefährliches Verhalten, insbesondere unerlaubtes Springen, Schubsen, Rennen im Schwimmbadbereich oder sonstige Gefährdungen anderer Personen, ist untersagt.
(4) Teilnehmer dürfen den zugewiesenen Unterrichtsbereich nur mit Zustimmung beziehungsweise nach entsprechender Absprache mit dem Lehrpersonal verlassen.
(5) Schwimmhilfen, Übungsgeräte und sonstige Unterrichtsmaterialien dürfen nur entsprechend den Anweisungen des Lehrpersonals verwendet werden.
(6) Teilnehmer und Begleitpersonen haben erkennbare Gefahren, Unfälle oder gesundheitliche Beschwerden unverzüglich dem Lehrpersonal mitzuteilen.
(7) Das Lehrpersonal ist berechtigt, Übungen aus Sicherheitsgründen anzupassen, zu unterbrechen oder abzubrechen.
(8) Bei einer akuten Gefährdung kann das Lehrpersonal einen Teilnehmer vorübergehend aus dem Wasser nehmen oder die betreffende Unterrichtseinheit unterbrechen.
(9) Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 25 Ausschluss von Teilnehmern
(1) Die Taunus Schwimmschule kann einen Teilnehmer vorübergehend oder dauerhaft vom Unterricht ausschließen, wenn der Teilnehmer oder eine zugehörige Begleitperson erheblich oder wiederholt gegen Sicherheitsregeln, die Haus- oder Badeordnung oder berechtigte Anweisungen verstößt oder den Unterricht erheblich beeinträchtigt.
(2) Dies gilt insbesondere bei Beleidigungen, Bedrohungen, diskriminierendem Verhalten, körperlichen oder erheblichen verbalen Aggressionen, wiederholten Verstößen gegen Sicherheitsanweisungen, erheblichen Unterrichtsstörungen oder einer konkreten Gefährdung anderer Personen.
(3) Vor einem dauerhaften Ausschluss erfolgt grundsätzlich eine angemessene Abmahnung beziehungsweise Aufforderung zur Verhaltensänderung.
(4) Bei einem besonders schwerwiegenden Verstoß, insbesondere bei einer konkreten erheblichen Gefährdung anderer Personen, kann ein sofortiger Ausschluss erfolgen, wenn mildere Maßnahmen nicht ausreichen.
(5) Die Taunus Schwimmschule berücksichtigt bei der Entscheidung insbesondere das Alter, den Entwicklungsstand und die persönlichen Voraussetzungen des Teilnehmers.
(6) Ein altersentsprechendes Verhalten, anfängliche Unsicherheit, Angst vor dem Wasser oder ein besonderer Unterstützungsbedarf stellen für sich genommen keinen Ausschlussgrund dar.
(7) Die Beendigung eines laufenden Vertragsverhältnisses erfolgt nur, soweit hierfür ein gesetzlich zulässiger Grund besteht.
(8) Die finanziellen Folgen eines berechtigten Ausschlusses richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere bleiben gesetzliche Vergütungs-, Schadensersatz- und Erstattungsansprüche beider Vertragsparteien unberührt.
§ 26 Schäden und Haftung der Teilnehmer
(1) Teilnehmer, Erziehungsberechtigte und Begleitpersonen haften nach den gesetzlichen Vorschriften für von ihnen schuldhaft verursachte Schäden.
(2) Dies gilt insbesondere für Schäden an Schwimmbädern, Gebäuden, Umkleiden, sanitären Einrichtungen, technischen Anlagen, Unterrichtsmaterialien und sonstigen Einrichtungen des jeweiligen Standortbetreibers oder der Taunus Schwimmschule.
(3) Die Haftung kann nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auch erforderliche Reinigungs-, Reparatur- oder Wiederherstellungskosten umfassen.
(4) Werden durch eine schuldhaft verursachte Verunreinigung des Schwimmbeckens notwendige Reinigungs- oder Desinfektionsmaßnahmen oder eine vorübergehende Schließung erforderlich, richtet sich die Ersatzpflicht für hierdurch entstandene Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.
(5) Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangene Einnahmen besteht nur, soweit diese nach den gesetzlichen Vorschriften ersatzfähig sind.
(6) Die gesetzlichen Vertreter minderjähriger Teilnehmer haften nicht allein aufgrund ihrer Stellung als Eltern oder Erziehungsberechtigte. Ihre Haftung richtet sich insbesondere nach den gesetzlichen Voraussetzungen einer eigenen Pflichtverletzung.
(7) Eine verschuldensunabhängige Haftung für sämtliche von einem Kind verursachten Schäden wird durch diese AGB nicht begründet.
§ 27 Haftung der Taunus Schwimmschule
(1) Die Taunus Schwimmschule haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Taunus Schwimmschule, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Für sonstige Schäden haftet die Taunus Schwimmschule unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Taunus Schwimmschule bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(5) Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
(6) Die Taunus Schwimmschule unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung. Umfang und Voraussetzungen des Versicherungsschutzes richten sich nach dem jeweiligen Versicherungsvertrag.
(7) Durch das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung wird keine über die gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Pflichten hinausgehende Haftung begründet.
§ 28 Persönliche Gegenstände
(1) Für mitgebrachte Kleidung, Wertgegenstände und sonstige persönliche Gegenstände wird keine Verwahrung übernommen, sofern eine solche nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) Teilnehmer und Begleitpersonen sind grundsätzlich selbst für die sichere Aufbewahrung ihrer persönlichen Gegenstände verantwortlich.
(3) Die Haftung der Taunus Schwimmschule richtet sich im Übrigen nach § 27 dieser AGB.
§ 29 Foto-, Video- und Tonaufnahmen
(1) Foto-, Video- und Tonaufnahmen durch Teilnehmer oder Begleitpersonen sind nur zulässig, soweit dadurch keine Rechte anderer Personen verletzt werden und die erforderlichen Einwilligungen vorliegen.
(2) Andere Kinder, Teilnehmer, Begleitpersonen oder Mitarbeiter dürfen grundsätzlich nicht ohne die jeweils erforderliche Einwilligung aufgenommen werden.
(3) Foto-, Video- und Tonaufnahmen in Umkleidekabinen, Duschen und sanitären Einrichtungen sind untersagt.
(4) Die Taunus Schwimmschule kann Aufnahmen während des Unterrichts aus sachlichen Gründen einschränken oder untersagen, insbesondere zum Schutz der Privatsphäre, der Sicherheit und des ungestörten Unterrichtsablaufs.
(5) Eine Veröffentlichung von Aufnahmen, insbesondere in sozialen Netzwerken, ist nur zulässig, wenn hierfür eine ausreichende rechtliche Grundlage besteht und die Rechte der abgebildeten beziehungsweise aufgenommenen Personen gewahrt werden.
(6) Foto- und Videoaufnahmen durch die Taunus Schwimmschule zu Werbe-, Social-Media- oder sonstigen Veröffentlichungszwecken erfolgen nur auf einer geeigneten rechtlichen Grundlage. Soweit hierfür eine Einwilligung erforderlich ist, wird diese gesondert eingeholt.
(7) Die Teilnahme an einem Schwimmkurs ist nicht von der Erteilung einer freiwilligen Einwilligung zu Werbeaufnahmen abhängig.
(8) Eine erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung kann nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
§ 30 Gutscheine
(1) Von der Taunus Schwimmschule ausgegebene Gutscheine können für die jeweils vorgesehenen Leistungen eingelöst werden.
(2) Die Einlösung ist abhängig von der Verfügbarkeit geeigneter Kurs- beziehungsweise Unterrichtsplätze.
(3) Ein Gutschein begründet keinen Anspruch auf einen bestimmten Termin, Kurs oder Standort, sofern ein solcher nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Für Gutscheine gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen, soweit beim Erwerb keine rechtlich zulässige abweichende Regelung getroffen wurde.
(5) Eine Barauszahlung von Gutscheinwerten erfolgt nur, soweit hierfür ein gesetzlicher Anspruch besteht oder eine entsprechende Vereinbarung getroffen wurde.
(6) Gesetzliche Rechte, insbesondere ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht beim Erwerb eines Gutscheins, bleiben unberührt.
§ 31 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Bei Verträgen über Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, für deren Erbringung ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist, besteht nach Maßgabe des § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht.
(2) Dies betrifft insbesondere entsprechend ausgestaltete Verträge über termingebundene Schwimmkurse, Privatstunden und Schnupperstunden, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen der Ausnahme erfüllt sind.
(3) Die in diesen AGB eingeräumten Stornierungsmöglichkeiten bleiben hiervon unberührt.
(4) Für Verträge, die nicht unter diese gesetzliche Ausnahme fallen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Widerrufsrecht.
(5) Besteht für eine bestimmte Leistung ein gesetzliches Widerrufsrecht, erhält der Kunde die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und gegebenenfalls eine Widerrufsbelehrung.
§ 32 Folgekurse und Lernfortschritt
(1) Die Teilnahme an einem Kurs führt nicht automatisch zu einer Reservierung eines Platzes in einem Folgekurs.
(2) Folgekursplätze müssen gesondert gebucht beziehungsweise entsprechend dem jeweils mitgeteilten Buchungsverfahren reserviert werden.
(3) Aufgrund begrenzter Kapazitäten kann die Taunus Schwimmschule keinen Platz in einem bestimmten Folgekurs garantieren.
(4) Die Empfehlung des Lehrpersonals hinsichtlich des geeigneten Folgekurses basiert auf einer pädagogischen Einschätzung des aktuellen Leistungsstands.
(5) Die Empfehlung begründet keinen Anspruch auf einen bestimmten Kursplatz oder die Teilnahme an einem bestimmten Leistungsniveau.
§ 33 Kommunikation und Erreichbarkeit
(1) Die im Zusammenhang mit der Buchung erforderliche Kommunikation kann insbesondere per E-Mail und persönlich vor Ort erfolgen.
(2) Der Kunde ist dafür verantwortlich, bei der Buchung eine korrekte und erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben und den Empfang vertragsbezogener Nachrichten sicherzustellen.
(3) Änderungen von Kontaktdaten sollen der Taunus Schwimmschule zeitnah mitgeteilt werden.
(4) Die Taunus Schwimmschule kann organisatorische Informationen, insbesondere zu Unterrichtsausfällen, Terminänderungen oder Standortbesonderheiten, über die vom Kunden angegebenen Kontaktwege übermitteln.
(5) Eine Verpflichtung des Kunden zur Nutzung bestimmter Messenger-Dienste oder sozialer Netzwerke besteht nicht, sofern dies nicht ausdrücklich und rechtlich zulässig vereinbart wurde.
§ 34 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet.
(2) Soweit für die Durchführung des Schwimmunterrichts besondere personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, erforderlich sind, erfolgt deren Verarbeitung ausschließlich auf einer hierfür geeigneten datenschutzrechtlichen Grundlage.
(3) Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Taunus Schwimmschule.
§ 35 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen
(1) Die Taunus Schwimmschule ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gelten die gesetzlichen Regelungen über den Gerichtsstand. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, ist der Geschäftssitz der Taunus Schwimmschule Gerichtsstand.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil geworden sein, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht einbezogenen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.